Ein entsprechendes Gesetz war 2019 vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf in Begutachtung ...
Die Kennzeichenerfassung 2019 sah eine automatische Erfassung und Speicherung von Daten zur Identifizierung von Fahrzeugen ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung bei Delikten im Straßenverkehr. Einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigte das Innenministerium heute gegenüber ...
2019 war das Gesetz vom VfGH aufgehoben worden. Nun wurde ein neuer Entwurf zur Kennzeichenerfassung in Begutachtung ...
Die Regierung startet einen neuen Anlauf für eine Kennzeichenerfassung von Fahrzeugen bei Strafrechtsdelikten.
WIEN. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) will die Zahl von Asylberechtigten, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach ...
Die ÖVP startet einen neuen Anlauf zur Senkung der Strafmündigkeit und will Eltern stärker in die Pflicht nehmen. Das Alter für die Strafmündigkeit von Kindern und Jugendlichen in ...
Das US-Repräsentantenhaus unternimmt am Samstag einen neuen Anlauf für ein mögliches Verbot von Tiktok. Die Kongresskammer soll erneut über das Vorhaben abstimmen, dem chinesischen ...
Riad/Kairo/Gaza (dpa) - Mit Spitzendiplomatie in Riad und parallelen Gesprächen in Kairo haben Vermittler einen neuen Anlauf gestartet, um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg auszuhandeln und eine ...
„Globale Herausforderungen“ lautet ein Thema des Wirtschaftsforums in Riad. Schnell wird klar, dass die Konferenz sich vor allem in ein Krisentreffen zum Gaza-Krieg verwandelt - Erfolgschancen ...